Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Virutapress.com, Inh. Maik Tapio Wagner
1 Geltung der Geschäftsbedingungen
Vertragspartner und Verwender dieser AGB ist
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Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Virtuapress.com, Maik Tapio Wagner (nachfolgend „Verkäufer“) und dem
Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden vom Verkäufer nicht anerkannt und auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2 Vertragsabschluss
Alle Angebote auf den Internetseiten des Verkäufers stellen nur ein unverbindliches Warenangebot dar.
Der Käufer wählt die von ihm gewünschten Waren aus und legt sie über den Button „Warenkorb“ in denselbigen.
Die ausgewählten Waren werden zum Abschluss des Bestellprozesses noch einmal in einer Bestellübersicht zu-
sammenfassend aufgeführt und Eingabefehler durch optisches Hervorheben angezeigt, damit der Käufer sie
überprüfen und über den Button „Ändern“ ergänzen, berichtigen oder löschen kann.
Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ erklärt der Käufer verbindlich die von ihm ausgewählten
Waren erwerben zu wollen und gibt ein Angebot ab. Dieses Angebot nimmt der Verkäufer mit Eingang der Bestellung automatisch an.
Der Käufer erhält unmittelbar nach Zugang der Bestellung per E-Mail eine Bestätigung über seine Bestellung sowie den Vertragsabschluss mit allen zusammengefassten Bestellungsdetails.
Der Verkäufer speichert den Bestellungstext. Auf Anfordern des Käufers kann ihm der Bestellungstext nach Abschluss seiner Bestellung nochmals zugesandt werden.
Für den Vertragsschluss steht dem Käufer als Vertragssprache Deutsch zur Verfügung.
3 Widerrufsbelehrung
Für Käufer, die Verbraucher sind, besteht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat,
• im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat
• im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücke, an dem Sie
oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte
Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Virtuapress.com, Inh. Maik Tapio Wagner mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite
www.virtuapress.com unter dem Link Widerrufsformular elektronisch ausfüllen und
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vorAblauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht, wenn die bestellte Ware nach der individuellen
Auswahl des Käufers hergestellt wurde oder die bestellte Ware eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Käufers zugeschnitten wurde (z. B. Spezial- oder Sonderanfertigung).
4 Kaufpreis, Versandkosten
Der Kaufpreis, der auf den Internetseiten des Verkäufers für die bestellte Ware ausgewiesen wird, schließt die
gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Die Versandkosten sind in diesem Preis nicht enthalten und vom Käufer zusätz-
lich zu zahlen. Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Kostentabelle, die auf den Internetseiten des Verkäufers abrufbar ist.
5 Zahlung, Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt, Rücksendekosten
5.1 Die Lieferung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises (Vorkasse). Die Rechnung erhält der Käufer
entweder mit der schriftlichen Vertragsbestätigung oder zusammen mit der Lieferung.
5.2 5.3 Die Lieferzeit beträgt innerhalb von Deutschland ca. 8 bis 10 Werktage.
Die Lieferung erfolgt an die Adresse des Käufers bzw. an die vom Käufer genannte Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die bestellte Ware an das mit dem Transport beauftragte Unternehmen übergeben hat.
5.4 Bestellte Waren verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Über Waren, an denen ein solcher Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Käufer nicht verfügen.
5.5 Käufer, die Verbraucher sind und von ihrem Widerrufsrecht gemäß Ziff. 3 Gebrauch machen, tragen die Kosten der Rücksendung.
6 Gewährleistung
6.1 Wegen der auf Bildschirmen üblichen additiven Farbdarstellung sind Farbabweichungen zwischen der Bildwiedergabe im Internet und der gelieferten fotografischen Reproduktion unvermeidlich. Für solche Farbabweichungen übernimmt der Verkäufer keine Gewährleistung. Die Gewährleistung ist außerdem für Schäden ausgeschlossen, die nach der Lieferung der bestellten Ware durch eine unsachgemäße Behandlung oder mangelnde Pflege, durch Umwelteinflüsse (z. B. Lichteinwirkung, Hitze, Luftfeuchtigkeit) oder durch natürlichen Verschleiß entstehen.
6.2 Angaben zur Beschaffenheit der Ware (z. B. zur Größe oder zum Trägermaterial der fotografischen Reproduktion) sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer bei Abschluss des Kaufvertrages schriftlich bestätigt werden.
6.3 Für Käufer, die keine Verbraucher sind, gelten ergänzend folgende Regelungen:
a. Der Käufer ist verpflichtet, die bestellte Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen und eventuelle Mängel gegenüber dem Verkäufer zu rügen. Die Rüge von offensichtlichen Mängeln muss schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, die Rüge nicht offensichtlicher Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Erkennen des Mangels erfolgen. Zur Wahrung der Rügefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die bestellte Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
b. Ist die bestellte Ware mangelhaft, leistet der Verkäufer Nacherfüllung durch Lieferung einer mangelfreien Ware. Eine mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Ist der Verkäufer zur Lieferung einer mangelfreien Ware nicht in der Lage oder schlägt die Nachlieferung auch beim zweiten Mal fehl, kann der Käufer den Kaufpreis angemessen mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
7 Haftungsbeschränkung
7.1 Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die er selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden beschränkt sich die Haftung der Verkäufer auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren und unmittelbaren Schadens.
7.2 Von den Haftungsbeschränkungen gemäß Ziff. 7.1 ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung einer Vertragspflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die der Verkäufer auch bei leichter Fahrlässigkeit in vollem Umfang haftet.
7.3 Schadensersatzansprüche des Käufers, die sich aus einer Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen ergeben, verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, auch soweit sie auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen; für diese Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
8 Eigentumserwerb, Ausschluss von Nutzungsrechten
Das Eigentum an der bestellten Ware geht mit der Lieferung auf den Käufer über, sofern nicht Ziff. 5.4 einem Eigentumserwerb entgegensteht. Der Käufer erwirbt an der fotografischen Reproduktion lediglich das Eigentumsrecht, aber keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte. Der Käufer darf die Reproduktion deshalb weder vervielfältigen noch verbreiten. Auch die Ausstellung und öffentliche Zugänglichmachung der Reproduktion ist nicht gestattet.
9 Datenschutz
Der Verkäufer erhebt und verwendet die persönlichen Daten des Käufers ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Regelungen zum Schutz der Daten des Käufers können unter dem Link Datenschutz eingesehen werden.
10 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Informationen zur Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung und §§ 36 f. VSBG: Die Europäi-sche Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die
unter dem folgenden Link abrufbar ist: https://www.ec.europa.eu/consumers/odr
Die E-Mail-Adresse des Verkäufers lautet: …………………………………………………………………………..
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
11 Schlussbestimmungen
11.1 Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2 Für den Fall, dass es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird der Sitz der Verkäufer als Gerichtsstand vereinbart.
Dasselbe gilt für den Fall, dass der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen diese Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.